Präambel
Die say IT easy GmbH hat eine App entwickelt, mittels derer sie den elektronischen Nachrichtenaustausch zwischen der Kinderbetreuungseinrichtung und den Eltern der die Einrichtung besuchenden Kindern sowie unter den Eltern ermöglicht. say IT easy stellt die App dem jeweiligen Nutzer dabei unentgeltlich über Google Play bzw. den App Store zur Verfügung.
1. Registrierung/Zugang
Nach Herunterladen der App hat der Nutzer die vorgesehenen persönlichen Daten korrekt anzugeben. Die E-Mail-Adresse dient dabei der Kommunikation von say IT easy mit dem Nutzer.
Die Nutzung der App setzt voraus, dass der Nutzer über ein kompatibles und internetfähiges Endgerät sowie über einen Internetzugang verfügt.
Das Herunterladen sowie die Nutzung der App ist nur solchen Personen möglich, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
say IT easy räumt dem Nutzer das nicht ausschließliche, auf die Laufzeit des Nutzungsvertrages zeitlich beschränkte und nicht übertragbare Recht ein, die App gemäß den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen sowie sämtlichen weiteren Bestimmungen, auf welche diese Nutzungsbedingungen Bezug nehmen, zu nutzen. Nach Beendigung des Nutzungsvertrages fällt die Lizenz automatisch an say IT easy zurück. Der Nutzer erwirbt kein Anrecht auf den Quellcode.
2. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer ist verpflichtet, Änderungen seiner persönlichen Daten jederzeit in dem entsprechenden Menüpunkt der App unverzüglich zu erfassen. Dem Nutzer ist insbesondere bekannt, dass die Kommunikation ausschließlich über die hinterlegte E-Mail-Adresse erfolgt.
Der Nutzer darf die App ausschließlich zu ihrem vorgesehenen Zweck, also dem Austausch von Nachrichten, die die Kinterbetreuungseinrichtung betreffen, nutzen. Eine Nutzung zu sonstigen Zwecken ist untersagt.
Soweit der Nutzer zum Zwecke der Kommunikation Inhalte hochlädt, erklärt er, die notwendigen Erlaubnisse/Autorisierungen hinsichtlich des hochgeladenen Inhaltes zu haben. Eine Haftung von say IT easy für solche Inhalte wird ausgeschlossen. Wird say IT easy gleichwohl hierfür haftbar gemacht, verpflichtet sich der Nutzer, say IT easy auf erstes Anfordern von derartigen Ansprüchen freizustellen.
Der Nutzer hat sich nach den Vorgaben in der App zu authentifizieren.
Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten und sein Endgerät, insbesondere seine Zugangsdaten und sein Kennwort umfassend gegen unbefugte Nutzung zu schützen. Insbesondere ist die Weitergabe der Nutzungsdaten sowie des Kennwortes an Dritte untersagt.
Der Nutzer wird say IT easy in dem Fall, in dem er bemerkt bzw. den Verdacht hegt, seine Zugangsdaten/sein Kennwort seien abhandengekommen, unverzüglich unterrichten. In diesem Fall erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, dass say IT easy den Zugang bis zu einer abschließenden Klärung sperren wird. Die Verlustmeldung erfolgt dabei über das entsprechende Kontaktformular auf der Homepage von say IT easy bzw. – während derer Erreichbarkeit – über die Telefonhotline von say IT easy.
Ebenso ist der Nutzer verpflichtet, auf seinen Geräten, mittels derer er die App nutzt, stets einen üblichen Virenschutz sowie Schutz gegen sonstige Manipulationen zu unterhalten und diesen aufrechtzuerhalten, wozu auch die Installation entsprechender Updates zählt.
3. Verfügbarkeit der App/Haftung
3.1. say IT easy gewährleistet eine 99,5 %ige Verfügbarkeit der App. say IT easy wird dabei erforderliche Wartungen etc. wenn möglich zu Zeiten durchführen, in denen erfahrungsgemäß die Nutzung der App unterdurchschnittlich ist. Wenn möglich, wird say IT easy derartige Wartungen vorab ankündigen.
say IT easy ist nicht verantwortlich für Ausfallzeiten in Fällen höherer Gewalt. say IT easy schuldet nicht die Herstellung und Aufrechterhaltung der Datenverbindung, die zur Nutzung der App erforderlich ist.
3.2. say IT easy haftet nicht für die Richtigkeit der via der App ausgetauschten Nachrichten.
Ferner haftet say IT easy nur im Fall grober Fahrlässigkeit oder bei Vorsatz sowie für den Fall der Schädigung von Leben, Körper oder Gesundheit. Zudem haftet say IT easy in denjenigen Fällen, in denen ein Haftungsausschluss nach den gesetzlichen Bestimmungen nicht möglich ist.
3.3. say IT easy kann die App jederzeit modifizieren, weiterentwickeln oder nach freiem Ermessen die Nutzung vorübergehend oder gänzlich unterbinden. Im Falle der Einstellung der App wird say IT easy dem Nutzer ein etwaiges verbleibendes Guthaben umgehend erstatten.
say IT easy behält sich das Recht vor, den Zugang des Nutzers zu sperren, wenn Gründe dafür erkennbar sind, dass der Zugang zu betrügerischen Zwecken oder sonstigen Zwecken, die gegen die öffentliche Ordnung verstoßen, verwendet wird. In diesem Fall ist der Nutzer umgehend hierüber zu benachrichtigen.
Im Falle der Sperrung des Zuganges wird say IT easy diesen entsperren, sobald die Gründe für die Sperrung nachweislich nicht mehr vorliegen. Der Nutzer kann jederzeit die Entsperrung des Kontos fordern, indem er den Nachweis führt, dass ein Grund für die Sperrung nicht ersichtlich ist.
4. Einstellung der App
Der Vertrag über die Nutzung der App endet ferner automatisch, sofern sich say IT easy entschließt, den Betrieb oder einzelne Funktionen einzustellen oder die Funktionen der App in andere Formen, etwa im Rahmen einer anderen App, anzubieten.
say IT easy ist im Fall der Kündigung durch den Nutzer oder im Fall der Deinstallation der App nicht verpflichtet, Inhalte, die über die App ausgetauscht wurden, zu archivieren bzw. dem Nutzer in sonstiger Form zur Verfügung zu stellen. Unbeschadet hiervon bleiben gesetzliche Aufbewahrungs- und/oder Aufzeichnungspflichten.
5. Änderungen der App
say IT easy entwickelt die App laufend fort. Insofern behält sich say IT easy ausdrücklich das Recht vor, Änderungen an der App in Form von Updates vorzunehmen.
Der Nutzer muss stets über die aktuellste Version der App verfügen, um die App weiter nutzen zu können. Sofern der Nutzer mit Änderungen der App der nicht einverstanden ist, muss er die App entweder deinstallieren, den vorliegenden Nutzungsvertrag kündigen oder von der Nutzung der App absehen.
say IT easy behält sich zudem das Recht vor, den Betrieb der App oder einzelne Features einzustellen oder die Funktionen der App in eine andere App zu integrieren. say IT easy wird die Nutzer unter Einhaltung einer angemessenen Frist über die Einstellung bzw. Integration der App unterrichten.
6. Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten sind auf der Website zu finden oder in der App abrufbar.
7. Zahlung
Für die Zurverfügungstellung der App gemäß den vorstehenden vertraglichen Nutzungsbedingungen, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses – mit Ausnahme der vorliegenden Entgeltbestimmung – identisch mit den Nutzungsbedingungen der Nutzer sind, die die App als Erziehungsberechtigte der die Kinderbetreuungseinrichtung besuchenden Kinder nutzen, vereinbaren der Betreiber der Kinderbetreuungseinrichtung und say IT easy folgendes monatliches Entgelt:
Je Einrichtung € 59,– monatlich
Bei gleichzeitiger Nutzung der Partneranwendung kitafino wird ein Rabatt auf die monatliche Gebühr gewährt.
Hinzu kommt die jeweils aktuell gültige Mehrwertsteuer.
Der Betreiber der Kinderbetreuungseinrichtung verpflichtet sich, hinsichtlich des Einzuges des monatlich zu entrichtenden Betrages say IT easy ein SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen, wobei der Lastschrifteinzug durch say IT easy nicht vor dem dritten Kalendertag eines jeden Abrechnungsmonats erfolgen wird. Insofern ist der Betreiber der Kinderbetreuungseinrichtung verpflichtet, ein ausreichendes Kontoguthaben vorzuhalten.
Das Entgelt ist monatlich im Voraus, spätestens am dritten Kalendertag eines jeden Monats zu entrichten.
Der Betreiber der Kinderbetreuungseinrichtung kann den vorliegenden Nutzungsvertrag – insofern abweichend von Ziff. 4 dieser Vereinbarung – mit folgender Frist kündigen:
3 Monate zum Monatsende
Für die Zahlungspflicht ist es unerheblich, ob und in welchem Umfang die Nutzer der App, also insbesondere die Eltern der die Kinderbetreuungseinrichtung besuchenden Kinder, die App nutzen.
7. Schlussbestimmungen
Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich deutschem Recht.
Änderungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Abbedingung des Schriftformerfordernisses.
Für den Fall, dass eine der Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein sollte oder werden, verpflichten sich die Parteien, diese Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die der unwirksamen in rechtlicher und wirtschaftlicher Hinsicht möglichst nahekommt. Die Unwirksamkeit der Bestimmung führt nicht zur Unwirksamkeit des vollständigen Vertrages.